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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Digital Tours by Freiburg Kultour GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Inanspruchnahme des Angebots unter der Domain digital.freiburg-kultour.com (im Weiteren: „Shop“) durch Verbraucher iSd § 13 BGB.

Vertragspartner und Dienstleister ist die Freiburg Kultour GmbH, vertreten durch die Geschäftsführung. Der Sitz der Firma befindet sich in 79206 Breisach am Rhein, Krummholzstraße 17 (im Weiteren „Verkäufer“).

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Kunde kann über den Shop digitale Stadtrundgänge und regionale Rundfahrten als App (im Folgenden als „Apps“ bezeichnet) kaufen. Die Apps sind in sich geschlossene Produkte, für die keine Updates nötig sind und auch nicht bereitgestellt werden.

Die Apps sind als Download erhältlich. Sie sind auf allen gängigen Endgeräten verwendbar. Für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt auf folgende Weise zustande: das Angebot im Shop ist verbindlich. Mit der Bestellung, die durch das Klicken auf den „Bezahlbutton“ abgeschlossen wird, nimmt der Kunde unser Angebot auf Vertragsschluss an. Im Folgenden erhält der Kunde per E-mail den Download-Code für die erworbene App.

§ 4 Zahlungsbedingungen

  1. Der Kunde ist verpflichtet, den für die erworbene App vereinbarten Preis zu zahlen. Der Kaufpreis wird sofort fällig.
  2. Die Preise sind Endpreise, in denen die gesetzlichen Mehrwertsteuer enthalten sind.
  3. Die möglichen Zahlungsarten sind PayPal und Kreditkarte.

§ 5 Lieferung

Die Lieferung erfolgt ausschließlich per Download.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Widerruf

  1. Der zustande kommende Vertrag ist ein Fernabsatzvertrag iSd § 312c BGB. Demnach steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu.
  2. Bei Verträgen über digitale Inhalte, die durch Downloads geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, also sobald der Download-Code für die App per E-mail versandt wurde.
  3. Der Kunde wird darüber vor Vertragsabschluss belehrt und bestätigt durch Abfrage per Checkbox, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt.

§ 8 Nutzungsrechte

  1. Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, die heruntergeladene App zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch und anzuhören bzw. anzusehen. Der Download-Code erlaubt das einmalige Herunterladen und Speichern der einen App. Jede weitergehende Verwendung , die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, insbesondere die Weitergabe und Kopie einer App, ist nicht gestattet.
  2. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung einer App ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen einer App in Datennetze ist untersagt.
  3. BeidenAppshandeltessichumurheberrechtlichgeschütztesMaterial.DerKundehatbeider Nutzung die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten.

§ 9 Haftung für Mängel und Schäden

  1. Die Sachmängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB über Fernabsatzverträgen.
  2. FürSchadensersatzansprücheistdieHaftungderFreiburgKultourGmbHaufvorsätzlicheoder grob fahrlässige Pflichtverletzung beschränkt. Dies gilt nicht für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 10 Ausschluss von Ansprüchen

Ansprüche wegen Nichterfüllung oder nicht vertragsgemäßer Erbringung von Leistungen müssen innerhalb eines Monats nach Vertragsabschluss in Textform bei der Freiburg Kultour GmbH geltend gemacht werden.

§ 11 Datenschutz

Die Freiburg Kultour GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden zum Zwecke der Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertrages sowie für die weitere Kundenbetreuung. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte erfolgt nicht.

§ 12 Gerichtsstand

  1. Soweit sich aus demVertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- undZahlungsort Freiburg im Breisgau.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau.

§ 13 Informationen zur Online Streitbeilegung (gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR VO)

Die Plattform zur Online Streitbeilegung der Europäischen Kommission ist erreichbar unter:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.